Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: [Datum einfügen]
§1 Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Nutzung der Plattform vorarlberg.site („Plattform") durch Unternehmen, die hier eine eigene Subdomain und Geschäftsseite betreiben.
§2 Vertragsgegenstand
Der Betreiber stellt Unternehmen eine technische Infrastruktur zur Verfügung, um eine Subdomain (name.vorarlberg.site), eine Geschäftsseite und ein Terminbuchungssystem zu nutzen. Die Inhalte der Geschäftsseite werden vom jeweiligen Unternehmen selbst eingestellt und verantwortet.
§3 Pflichten des Unternehmens
- Wahrheitsgemäße Angaben bei Registrierung
- Keine rechtswidrigen, irreführenden, beleidigenden oder urheberrechtsverletzenden Inhalte
- Geheimhaltung der Zugangsdaten
- Eigene Erfüllung der Impressums- und Datenschutzpflichten auf der eigenen Geschäftsseite
- Bearbeitung von Buchungsanfragen in angemessener Frist
§4 Verfügbarkeit
Der Betreiber ist um hohe Verfügbarkeit bemüht, garantiert jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsfenster und kurzzeitige Ausfälle sind möglich. Eine Schadenersatzpflicht für Ausfälle ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
§5 Haftung
Der Betreiber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt. Für Inhalte, die Unternehmen auf ihrer Geschäftsseite einstellen, übernimmt der Betreiber keine Haftung.
§6 Sperre / Kündigung
Der Betreiber kann Konten bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB ohne Vorankündigung sperren. Beide Parteien können den Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Frist kündigen.
§7 Gerichtsstand und Recht
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Betreibers in Vorarlberg.
§8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.